Förderung für Härtefälle ausgeweitet – weitere Kommunen im Landkreis werden finanziell entlastet

13.05.2019 | MdL Hans Herold
MdL Hans Herold mit Bürgermeister Peter Sendner, Oberscheinfeld. Foto: Büro Herold
MdL Hans Herold mit Bürgermeister Peter Sendner, Oberscheinfeld. Foto: Büro Herold

Ipsheim/München: „Die Förderrichtlinien für Härtefalle bei der Sanierung von Trink- und Abwasseranlagen wurden noch einmal nachjustiert, so dass nun mehr Gemeinden in Bayern, die bisher aus verschiedenen Gründen nicht gefördert werden konnten, finanzielle Unterstützung erhalten“, das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Hans Herold mitteilen. Im Landkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim betrifft dies die Kommunen Sugenheim und Oberscheinfeld. 

Bei der Sanierung bestehender Trink- und Abwasseranlagen fördert der Freistaat seit Anfang 2016 die Gemeinden in besonderen Härtefällen. Hierfür stehen pro Jahr bis zu 70 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Förderung war bisher bis Ende 2019 befristet, wird aber auf Initiative der CSU-Fraktion darüber hinaus weitergeführt und ausgebaut. Hierzu wurde die Richtlinie im vergangenen Jahr überarbeitet und die Fördervoraussetzungen angepasst, so dass mehr Kommunen die Förderung beantragen können. Diejenigen Gemeinden jedoch, die bereits vor der Richtlinienänderung mit Maßnahmen begonnen hatten, wären aus der Förderung gefallen. „Dies wurde nun behoben“, freut sich Hans Herold, der sich gemeinsam mit den Bürgermeistern Peter Sendner (Oberscheinfeld) und Reinhold Klein (Sugenheim) stark für diese Änderung eingesetzt haben. In dieser wichtigen Angelegenheit, die eine große finanzielle Entlastung der Bürgerinnen und Bürger mit sich bringt, hat MdL Hans Herold zahlreiche Gespräch mit dem Finanzministerium, dem Umweltministerium sowie dem Wasserwirtschaftsamt Ansbach und der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag geführt.

Nun ist sichergestellt, dass für Maßnahmen bei Trink- und Abwasseranlagen, die seit Einführung der Härtefallförderung im Jahr 2016 begonnen aber noch nicht abgerechnet wurden, nun auch die günstigeren Bedingungen Anwendung finden. Dies soll insbesondere für die Anlagenförderung gelten.

Für Oberscheinfeld bedeutet das, dass die Gemeinde nun für den Neubau eines Mischwasserbehandlungsbauwerkes (Stauraumkanal) eine Förderung von ca. 200.000 Euro erhält.

Die Gemeinde Sugenheim erhält für den Neubau/ die Sanierung ihrer Kläranlage eine Förderung in Höhe von ca. 400.000 Euro. Der Anschluss der Ortsteile Ingolstadt, Ezelheim, Deutenheim, Neundorf und Ullstadt wird ebenfalls bereits durch die Härtefallförderung bezuschusst. (Der Anschluss der Ortsteile Krassolzheim und Krautostheim über Verbundleitungen wurde bereits durch einen Zuwendungsbescheid im Sonderprogramm gesichert, der Ortsteil Hürfeld ist bereits seit einigen Jahren an die Kläranlage angeschlossen).

 

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