MdL Hans Herold: Auf Breitbandförderung folgt Gigabitförderung – Hohe staatliche Zuschüsse für Kommunen möglich

14.02.2020 | MdL Hans Herold

Ipsheim/ München: Mit einer neuen Gigabitrichtlinie fördert der Freistaat Bayern zukunftssichere Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude. Diese wurde von der EU im November 2019 genehmigt. Bayern ist somit die erste Region, die eine derartige Genehmigung erhalten hat. Von der Förderung sollen vor allem gewerblich genutzte Anschlüsse profitieren, sofern diesen aktuell oder durch eigenwirtschaftlichen Ausbau noch keine gigabitfähige Anbindung zur Verfügung steht. Doch auch Privathaushalte können davon profitieren. „Kommunen im Raum mit besonderem Handlungsbedarf, zu dem auch der Landkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim zählt, können mit einer Förderung in Höhe von 90% rechnen“ führt der Stimmkreisabgeordnete Hans Herold aus. "Für Kommunen in Ballungsgebieten, die zudem nicht dem RmbH angehören, gilt ein Fördersatz von 80%“, so der Abgeordnete weiter.

Bisherige von der EU-genehmigte Breitband-Förderprogramme ermöglichen den Ausbau nur dort, wo noch keine 30 Mbit/s verfügbar sind. Bayern wird jedoch nach Abschluss der seit 2014 laufenden Breitband-Fördermaßnahmen nahezu flächendeckend mit diesen Bandbreiten versorgt sein – derzeit sind 95,3% der bayerischen Haushalte mit mindestens 30 Mbit/s versorgt. Diese Einschränkung gibt es bei dieser nun genehmigten Gigabitrichtlinie in Bayern nicht. Nicht gefördert werden jedoch Bereiche, die bereits gigabitfähig versorgt sind oder in denen zwei oder mehr Infrastrukturinhaber im Wettbewerb stehen.

Die Breitbandmanager werden die Gemeinden ab April 2020 zur Gigabitrichtlinie informieren. Die aktuell laufenden Förderverfahren nach der Breitbandrichtlinie können noch bis Ende 2020 zum Abschluss gebracht werden. Förderanträge nach der Breitbandrichtlinie müssen bis Ende September 2020 eingereicht werden. Ein Einstieg in das derzeitige Verfahren ist noch bis 31. März 2020 möglich.

Gerade im ländlichen Raum hat das Breitbandförderprogramm bisher große Resonanz erzielt. Seit 2013 hat sich die Versorgung von 27,1% der Haushalte auf 88,7% verbessert. Im Landkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim nahmen alle Kommunen an diesem Förderprogramm teil, im Landkreis Fürth waren es sieben Kommunen. „Auch bei der Gigabitförderung wird der Freistaat die Kommunen massiv unterstützen“, bekräftigt Hans Herold abschließend.

 

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