Härtefallförderung RZWas soll fortgeführt werden

09.07.2020 | MdL Hans Herold

Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim: „Die Härtefallförderung RZWas (Richtlinie für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben) soll auch nach 2021 fortgeführt werden“, bekräftigt der Stimmkreisabgeordnete Hans Herold. Die CSU-Landtagsfraktion setzt sich mit einem Dringlichkeitsantrag gemeinsam mit dem Koalitionspartner FW dafür ein, dass das Förderprogramm um vier Jahre verlängert und gleichzeitig optimiert wird. Auch für die Kommunen im Landkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim, von denen sich einige bereits im Förderprogramm befinden, ist dies eine gute Nachricht. 

 Dabei werden die Auszahlungen der Zuwendungen haushaltsabhängig auf 1 Million Euro je Gemeinde und Jahr gedeckelt. Insgesamt können bis zu 3 Millionen Euro für Projekte bei Verbundleitungen und Anlagensanierungen beantragt werden. Die Härtefallschwellen für die Förderung bleiben unverändert, jedoch werden künftig nur Kommunen mit bis zu 20.000 Einwohner unterstützt, um die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bestmöglich in ländlichen und in strukturschwachen Gebieten zu verteilen.

Durch die RZWas-Härtefallförderung konnten bislang fast 15 Prozent der bayerischen Kommunen und Verbände bei der Sanierung von Trink- und Abwasseranlagen gefördert und bei der Schaffung leistungsfähiger Verbundstrukturen unterstützt werden. Für die Einführung der Förderrichtline habe sich der Stimmkreisabgeordnete Hans Herold vor Jahren erfolgreich in München eingesetzt. Seitdem sind bereits einige Millionen Euro an staatlichen Fördermitteln aus diesem Programm in den Landkreis Neustadt a.d. Aisch – Bad Windsheim geflossen „Nur mit der Fortführung der Richtlinie nach 2021 kann den Kommunen die nötige Planungssicherheit gegeben und Verteilungssicherheit erreicht werden“, so Hans Herold. Das Förderprogramm leiste einen wichtigen Beitrag zur finanziellen Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei Wasser- und Abwasserprojekten im Landkreis.

Der Antrag wird am Donnerstag im Plenum des Landtags beschlossen.

 

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